Überblick rechtlicher Rahmenbedingungen

  ↵Die gesetzlichen Rahmenbedingungen im Verkehrssektor haben sich in den letzten Jahren in einem Spannungsfeld zwischen internationalen Übereinkommen, den rechtlichen Vorgaben der Europäischen Union und deren nationaler Umsetzung kontinuierlich weiterentwickelt. Dabei hat sich der Schwerpunkt mehrfach verschoben. Während zunächst im nationalen Kontext neben dem Klimaschutz insbesondere Themen wie regionale Wertschöpfung und Versorgungssicherheit im Vordergrund standen, verlagerte sich der Fokus mit der Einführung der europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie zunehmend auf die Substitution fossiler Energieträger durch erneuerbare Alternativen.

Gestützt auf die europäische Kraftstoffqualitätsrichtlinie sowie nationale Quotenregelungen, etwa in Deutschland, richtet sich das zentrale Ziel mit der Novellierung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie immer stärker auf die Reduktion von Treibhausgasen (THG) im gesamten Verkehrssektor.

Die im Rahmen des Projekts InnoFuels erstellte Übersicht bietet einen kompakten Überblick über die aktuelle Rechtslage im Verkehrssektor und fasst die wichtigsten Regelungen zu Zielsetzung, Wirkungsweise und Geltungsbereich zusammen, wobei eine regelmäßige Aktualisierung bis zum Abschluss des Projekts vorgesehen ist. Sie können die Übersicht entweder als Gesamtpaket oder jedes der hier aufgeführten Regelwerke einzeln einsehen und herunterladen.